Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Sprachunterricht

1. Allgemeines–Geltungsbereich

1.1 Für den Sprachunterricht mit der TG Languages GmbH, im Folgenden TG Languages genannt, liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde, welche der/die Kursteilnehmer/in auch auf unserer Internetseite www.tg-languages.de einsehen kann. Sie werden vom/von der Kursteilnehmer/in mit Zustandekommen des Vertrages anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Vertragsbeziehung. Anderslautende Bedingungen bedürfen für ihre wirksame Einbeziehung der schriftlichen Bestätigung durch TG Languages.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen TG Languages und dem/der Kursteilnehmer/in zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

1.3 Der Vertrag kommt zustande, sobald die Anmeldung des/der Kursteilnehmers/in durch TG Languages bestätigt worden ist.

1.4 Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen des Vertrages sowie Erklärungen von Vertretern bedürfen zu ihrer Wirksamkeitunserer schriftlichen Bestätigung. Auf dieses Formerfordernis kann nur durchschriftliche Erklärung verzichtet werden.

2. Buchungen im elektronischen Geschäftsverkehr

Bei Buchungen im elektronischen Geschäftsverkehr (z.B. über das Internet mit einer Buchungsmaske für das Buchungsformular) gilt für den Vertragsabschluss:

2.1 Die Ausgestaltung des elektronischen Buchungsformulars führt den/die Kursteilnehmer/in Schritt für Schritt durch den Buchungsprozess. Zum Ändern und Löschen der Eingabe stehen Korrekturmöglichkeiten zur Verfügung.

2.2 Der/Die Kursteilnehmer/in hat die Möglichkeit im Rahmen des Buchungsprozesses, das Buchungsformular und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen herunterzuladen und abzuspeichern.

2.3 Durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig buchen“ bietet der/die Kursteilnehmer/in TG Languages den Abschluss desVertrages verbindlich an. An dieses Vertragsangebot ist der/die Kursteilnehmer/in 7 Werktage gebunden.

2.4 TG Languages sendet dem/der Kursteilnehmer/in unmittelbar eine elektronische Eingangsbestätigung.

2.5 Durch die Übermittlung des Buchungsformulars durch Betätigung des Buttons ergibt sich noch kein Anspruch auf das Zustandekommen eines Vertrages.

2.6 Der Vertrag kommt erst zustande, sobald dem/der Kursteilnehmer/in eine Buchungsbestätigung in Textform, d.h. gemäß § 126b BGB auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. in Papierform per Post oder elektronisch per Email), durch TG Languages zugegangen ist.

3. Leistungsumfang

3.1 Für den Umfang der vertraglichen Leistungen sind die Beschreibungen und Preislisten der deutschen Version der Webseite maßgebend. Alle anderen Übersetzungen dienen nur der besseren Orientierung.

3.2 Alle TG Languages Sprachkurse können auch als Vorbereitung auf ein anerkanntes Sprachdiplom belegt werden und dienen der beruflichen bzw. akademischen Fortbildung, weshalb sie gemäß § 4 Nr. 21 a) bb) UStG von der Umsatzsteuer befreit sind.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Rechnungen für Unternehmen sind ohne Abzug 10 Tage ab Rechnungsdatum fällig.

4.2 Rechnungen für Privatpersonen sind bei Kursbeginn fällig.

4.3 Rechnungen für Unterrichtsstunden nach individueller Absprache für Privatpersonen werden am Monatsende gestellt und sind dann innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

4.4 Ist eine monatsweise Zahlung vereinbart, ist diese monatlich im Voraus zu erbringen.

4.5 Bei Zahlungsverzug ist TG Languages berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Ferner wird eine Bearbeitungsgebühr von 5€ je Mahnung erhoben.

4.6 Der Rechnungsbetrag kann per Banküberweisung oder nach vorheriger Absprache auch bar beglichen werden. Überweisungen nur nach Rechnungsstellung auf folgendes Konto:

Kontoinhaber: TG Languages GmbH

IBAN: DE79 7007 0024 0042 4903

BIC: DEUTDEDBMUC

Kreditinstitut: Deutsche Bank

5. Absagen von Sprachstunden

5.1 Es wird um regelmäßige und verlässliche Teilnahme an den Unterrichtstreffen während der Unterrichtsperiode gebeten, um TG Languages ein Maximum an Planungssicherheit zu geben.

5.2 Absagen von Einzelunterricht: Einzelne Unterrichtstermine können vom Teilnehmer / von der Teilnehmerin montags bis freitags zwischen 09:00 und 19.00 Uhr bis zu 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden und sind damit kostenfrei. Für zu spät abgesagte bzw. gar nicht abgesagte Unterrichtseinheiten des Teilnehmers / der Teilnehmerin wird die volle Unterrichtsgebühr berechnet.

5.3 Absagen von Gruppenunterricht: Unterrichtstermine von Kursen in Gruppen können nicht abgesagt werden.

5.4 Sollte die Mindestteilnehmerzahl eines ausgeschriebenen Kurses nicht zustande kommen, kann TG Languages die Anzahl der Unterrichtseinheiten kürzen oder den Kurs ganz absagen.

5.5 Unterricht kann infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung des Sprachlehrers) abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht dann nachgeholt. Ist eine Nachholung nicht möglich, wird für die entfallenen Termine keine Kursgebühr berechnet, bzw. bereits gezahlte Gebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht.

6. Unterrichtsdauer

6.1 Eine Unterrichtseinheit (UE) besteht aus 60 Minuten. Ein Termin besteht aus mindestens einer vollen UE. Dabei können an die erste volle UE auch halbe UE angehängt werden, so dass sich z.B. eine Unterrichtszeit von 90 Minuten ergibt. Die Preise sind der Preisliste der deutschen Version zu entnehmen.

6.2 Einige Gruppenkurse, z.B. Vorbereitungskurse auf Abschlussprüfungen, finden stets in Unterrichtsblöcken von 1,5 UE also 90 Minuten statt (siehe Kursdetails).

7. Unterrichtsmaterialien, Lehrwerke und Urheberrecht

Unterrichtsmaterialien und Lehrwerke sind nicht in den Kurspreisen inbegriffen und müssen vom Teilnehmer / von der Teilnehmerin selber beschaffen werden. Die nötigen Informationen hierzu werden dem/der Teilnehmer(in) vor Kursbeginn mitgeteilt. Die Arbeitsmaterialien von TG Languages sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung der Sprachschule vervielfältigt oder verbreitet werden.

8. Widerrufsbelehrung

8.1 Belehrung Widerrufsrecht

Der Kunde / Die Kundin hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um sein/ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde / die Kundin TG Languages (TG Languages GmbH, Fraunhoferstr.7, 80469 München, Tel.: 089/12038091, E-Mail: info(at)tg-languages.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über seinen/ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde / die Kundin die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

8.2 Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde / die Kundin diesen Vertrag widerruft, hat TG Languages alle Zahlungen, die TG Languages vom Kunden / von der Kundin erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde / die Kundin eine andere Art der Lieferung als die von TG Languages angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei TG Languages eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet TG Languages dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde / die Kundin bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit dem Kunden / der Kundin vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden / der Kundin wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Kunde / die Kundin verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde / die Kundin TG Languages einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde / die Kundin TG Languages von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

8.3 Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das unten stehende Formular aus und senden Sie es zurück.
An:        
TG Languages GmbH             
Fraunhoferstr. 7                
D-80469 München                
E-Mail: info(at)tg-languages.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen

9. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1 Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist München, Bayern. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen von TG Languages ist München, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

9.2 TG Languages weist darauf hin, dass TG Languages nicht an einer freiwilligen Verbraucherstreitbeilegung teilnimmt. Sofern eine Verbraucherstreitbeilegung zukünftig für TG Languages verpflichtend wird, informiert TG Languages die Kunden hierüber in geeigneter Form. TG Languages weist für alle Verträge, die im elektronischen Rechtsverkehr geschlossen wurden, auf die europäische Online-Streitbeilegungs-Plattformhttps://ec.europa.eu/consumers/odr/ hin.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.